München: Tempo 30 auf Mittlerem Ring beschlossen
Shownotes
In fünf Minuten über München informiert: Hammer-Entscheid vom Gericht gilt sofort: Stadt München muss Tempo 30 auf dem Mittleren Ring anordnen, Verdi kündigt Warnstreik an: Auch in München droht wieder Chaos, "Kommt kaum aneinander vorbei": Grüne wollen Isar-Radweg verbreitern und Kürzungen von 50 Prozent: Münchner VHS kritisiert Entscheidung des Innenministeriums
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00:00:03: Servus München!
00:00:04: Das sind heute die Themen in unserer schönen Stadt.
00:00:07: Hammer entscheidt vom Gericht, gilt sofort!
00:00:10: Statt München muss Tempo-Dreißig auf dem mittleren Ring anordnen – wer die kündigt Warnstreik an.
00:00:15: auch in München droht wieder Chaos.
00:00:17: Kommt kaum aneinander vorbei, Grüne wollen Isaradweg verbreitern und Kürzungen von fünfzig Prozent.
00:00:24: Münchener VHS kritisiert Entscheidung des Innenministeriums.
00:00:33: Weißt du was echt verrückt ist?
00:00:35: Die Schilderwechselsager am mittleren Ring geht in die nächste Runde.
00:00:39: Ach, jetzt nicht schon wieder!
00:00:41: Was ist denn jetzt los?
00:00:43: Also das Verwaltungsgericht hat entschieden und zwar sofort gültig dass an der Landshuter Allee wieder Tempo-Dreißig gelten muss.
00:00:50: Die Stadt muss die Schilderdieder aufstellen.
00:00:52: Moment
00:00:53: mal hatte Reiter die Dreißig nicht gerade erst im Januar wieder abgeschafft weil die Stickstoffdioxidwerte doch endlich unter dem Grenzwert machen.
00:01:01: Genau, aber das Gericht sagt jetzt, dass war nicht ausreichend begründet.
00:01:06: Zwei Anwohner haben geklagt und die haben Recht bekommen.
00:01:09: Oha!
00:01:10: Das ist ja mal eine Klatsche kurz vor der Kommunalwahl.
00:01:13: Ja,
00:01:13: die Opposition lässt das nicht unkommentiert.
00:01:16: Die ÖDP spricht von einer Watschen für den Oberbürgermeister Und auch die anderen OB-Kandidaten schießen quer.
00:01:22: Dieses hin und her würde das Vertrauen in staatliches Handeln schwächen.
00:01:26: so der Tenor
00:01:27: Kann ich verstehen.
00:01:28: Aber warum findet das Gericht die Begründung der Stadt nicht ausreichend?
00:01:32: Naja, die sagen, die Verkehrsentwicklung in dem Jahr ist sehr ungewiss.
00:01:38: Es gibt ja mehrere Baustellen.
00:01:39: Die Brücke über Dachauer Straße wird saniert... Der Landshuter-Allee-Tunnel ist für schwere Lkw gesperrt!
00:01:45: Das könnte alles die Schadstoffwerte wieder hochtreiben.
00:01:49: Also lieber auf Nummer sicher gehen was die Gesundheit angeht.
00:01:52: Exakt Reiter sagt zwar, er will Beschwerde einlegen und hält's für nicht sinnvoll jetzt schon die Schilder zu wechseln so lange das nicht rechtskräftig ist.
00:02:00: Aber rechtlich isst die Stadt erst mal in der Pflicht!
00:02:03: Und wenn sie es nicht macht?
00:02:04: Dann könnten die Anwohner einen Zwangsgeld beantragen.
00:02:07: Wird also spannend.
00:02:08: Wahnsinn – So'ein Schildervächseltheater...
00:02:17: Also wer am Faschingsdienstdag in Bamberg unterwegs sein will… da wird wohl nix.
00:02:22: Werdie ruft wieder zum Warnstreik im ÖPNV auf.
00:02:26: Ähm, Bamberg?
00:02:27: Okay.
00:02:28: Aber sind wir in München damit raus?
00:02:30: Nee leider nicht!
00:02:31: Verdi sagt ganz klar, München kann auch wieder dran sein.
00:02:35: also komplett ausschließen wollen sie es nicht.
00:02:37: Oh Mann... Also Wiederkaus beim Pendeln das war ja letztes mal schon heftig
00:02:43: Genau.
00:02:43: und Verdi sagt Sie verstehen ja den Ärger aber sie haben halt keinen anderen Hebel.
00:02:49: wenn alle vom ÖPNV profitieren leiden im Streik eben auch alle.
00:02:53: Hm,
00:02:53: das klingt irgendwie logisch.
00:02:55: Aber trotzdem ätzend für uns!
00:02:57: Was wollen die dann eigentlich?
00:02:58: Mehr Geld, kürzere Arbeitszeiten und mindestens elf Stunden Ruhe zwischen den Schichten.
00:03:04: Klingt ja erst mal nicht völlig abwegig
00:03:06: oder?!
00:03:06: Nee aber die Arbeitgebersagen halt – Die Kassen sind leer.
00:03:10: Ist das nicht immer das Argument?
00:03:11: Ja und genau da platzt Verdi der Kragen.
00:03:14: Die sagen dass Versagen der Politik beim Finanzieren des ÖPNV kann nicht auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen werden.
00:03:21: Okay, verstehe.
00:03:23: Aber was war das eigentlich mit der Allianz Arena beim letzten Streik?
00:03:26: Ach ja!
00:03:27: Die MVG hatte extra einen Notfallprogramm für die Fußballfans organisiert.
00:03:31: Werdi fand das ein bisschen skurril aber naja sie wollten es nicht weiter bewerten.
00:03:36: Also lieber Fußball als Pendler?
00:03:38: Scheint so.
00:03:39: Jedenfalls geht's jetzt weiter mit den Warnstreiks bis zur nächsten Verhandlungsrunde am neunten März.
00:03:45: Super Dann halte ich mir die Tage lieber frei oder bleib gleich im Homeoffice.
00:03:54: Also ich weiß nicht, wie es dir geht.
00:03:56: Aber im Sommer an der Isarad fahren ist halt echt stressig geworden oder?
00:04:01: Ja total!
00:04:02: Vor allem dieser Radweg zwischen Maximilians und Max-Josefbrücke da kommst du kaum einander vorbei gefühlt ist das ständig Stau
00:04:10: Genau.
00:04:11: Und jetzt wollen die Grünen, die Rosaliste und Volt da was machen.
00:04:15: Die fordern tatsächlich dass der Radweg verbreitet wird.
00:04:18: Endlich!
00:04:19: Ich mein, das ist doch eine der Hauptachsen für Radler in München.
00:04:23: Und dann is da so ein schmaler Streifen in jede Richtung?
00:04:26: Das kann doch nicht sein...
00:04:27: Ja und das Verrückte ist es gibt schon einen Konzept dafür.
00:04:31: man müsste es quasi nur noch umsetzen und dass soll sogar kostengünstig sein.
00:04:36: Echt?!
00:04:37: Na dann los.
00:04:38: wann passiert das?
00:04:39: Tja, zwei tausend siebenundzwanzig solls werden angeblich.
00:04:42: Hm na ja Bis dahin heißt es wohl noch schön eng bleiben und hoffen, dass niemand überholt.
00:04:50: Oder halt nur dann radeln wenn grad wieder streik ist und die Wege leer sind?
00:04:54: Genau!
00:04:55: Dann hat man sie für sich allein.
00:05:02: Weißt du was gerade richtig doof läuft?
00:05:05: Die Volkshochschulen hier in München sind völlig genervt.
00:05:08: Wieso?
00:05:09: Was ist denn
00:05:09: passiert?!
00:05:10: Also das Bundesinnenministerium hat die Integrationskurse einfach mal um fünfzig Prozent gekürzt.
00:05:17: Einfach so!
00:05:18: Rückwirkend ab ersten Dezember.
00:05:20: Warte, rückwirkende?
00:05:22: Das heißt wer seinen Antrag Anfang Dezmber gestellt hat kriegt jetzt plötzlich keinen Platz mehr?
00:05:27: Genau und stell dir vor die Volkshochschulen lahnen ihre Kurse Monate im Voraus.
00:05:33: Jetzt ist die ganze Jahresplanung praktisch für'n Müll.
00:05:36: Uff...und
00:05:37: die Dozenten die die Kurse halten sollten
00:05:39: Ja..die können sie aktuell nicht mal mehr bezahlen.
00:05:42: Matthias Ecker von der Münchner VHS sagt, das ist extrem kurzsichtig.
00:05:46: Dem fehlen jetzt eins.
00:05:48: Komma sieben Millionen Euro.
00:05:50: Wahnsinn!
00:05:51: Dabei sind diese Integrationskurse doch total wichtig oder?
00:05:54: Total Die gibt's seit über zwanzig Jahren.
00:05:57: super ausgereift.
00:05:58: Du lernst Sprache Kultur Gesellschaft.
00:06:00: Am Ende hast du B Eins also dass EU Mindestlevel.
00:06:04: sogar die Schweden haben sich Das System abgeguckt.
00:06:06: echt Jetzt und das kostet pro Person.
00:06:31: Das
00:06:36: war's erst mal von uns.
00:06:37: Servus und bis morgen!